Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 02.11.2016, 10 A ZR 596/15 entschieden, dass ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer regelmäßig nicht… Weiterlesen »Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit
Mitarbeiter, die in Teilzeit arbeiten, haben bewusst die Entscheidung getroffen, nicht vollschichtig arbeiten zu gehen. Sie möchten ihre Arbeitsleistung lediglich in dem vertraglich geschuldeten Umfange… Weiterlesen »Teilzeitbeschäftigung und Wochenenddienst
Ob und in welchem Umfang ein Mitarbeiter einen Anspruch auf Zahlung einer Zulage hat, ergibt sich in erster Linie aus dem zwischen Dienstgeber und Mitarbeiter… Weiterlesen »Anspruch auf Zulagengewährung
Hintergrund der Fragestellung: Gemäß § 21 Abs. 2 BBiG endet das Berufsausbildungsverhältnis mit Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Prüfungsausschuss. Wird die/der Auszubildende danach ohne vorherige… Weiterlesen »Ende des Berufsausbildungsverhältnisses — wann?
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in seinem Urteil vom 25.05.2016, 5 AZR 135/16, mit der Frage zu befassen, ob das Urlaubsgeld auf den Mindestlohn anzurechnen ist. Der… Weiterlesen »Mindestlohn und Urlaubsgeld
Außerordentliche Kündigung wirksam Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in seinem Berufungsurteil vom 14.01.2016, 5 Sa 657/15, entschieden, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, zur Feststellung eines zu… Weiterlesen »Auswertung des Browserverlaufs ist ohne Zustimmung des Arbeitnehmers möglich
Der Mindestlohn ist ein “unabdingbarer Sockelanspruch”. § 3 MiLoG lautet: Vereinbarungen, die den Anspruch auf Mindestlohn unterschreiten oder seine Geltendmachung beschränken oder ausschließen, sind insoweit… Weiterlesen »Ausschlussfristen und Mindestlohngesetz
Anmerkungen und Ergänzungen zum Beitrag “Abgeltung von Überstunden” § 3 Abs. 1 der Anlage 6 AVR sieht keine sogenannte Ersetzungsbefugnis zugunsten einer Vertragspartei vor, d.h.… Weiterlesen »Ankündigungsfrist für Freizeitausgleich
Das BAG hat sich in seinem Urteil vom 25.03.2015 (5 AZR 602/13) zum einen mit der Auslegung der arbeitsvertraglichen Klausel “Beschäftigung in Vollzeit”, zum anderen… Weiterlesen »Beschäftigung in Vollzeit und Überstundenschätzung
Die Pflicht des Dienstgebers zum Schutz von Leben und Gesundheit des Mitarbeiters wird in § 618 Abs. 1 BGB allgemein umschrieben. Dort heißt es, dass… Weiterlesen »Die Erhaltung der Gesundheit – Eine Nebenleistungspflicht?